1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge mit Ronny Schlichter, handelnd unter ISAgroup, Josefstraße 8, 48231 Warendorf, Deutschland, über Webdesign, Website-Entwicklung und ergänzende, jeweils vereinbarte Leistungen.
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Änderungen eines bestehenden Vertrags bedürfen einer Vereinbarung; eine Zustimmung wird nicht allein durch Schweigen des Kunden fingiert.
2. Angebot und Vertragsschluss
Inhalt, Umfang, Vergütung und gegebenenfalls Termine der Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot und den vereinbarten Anlagen. Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder mit einer Bindungsfrist versehen sind.
Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines verbindlichen Angebots oder durch unsere ausdrückliche Auftragsbestätigung zustande. Erklärungen können insbesondere per E-Mail erfolgen. Bei einem freibleibenden Angebot stellt die Beauftragung des Kunden ein Angebot dar, das unserer Annahme bedarf.
Kontakt- und Terminanfragen über die Website sind unverbindliche Anfragen. Eine Eingangsbestätigung des Formulars ist keine Annahme eines Auftrags. Ein gewünschter Gesprächstermin wird erst durch unsere gesonderte Bestätigung verbindlich.
Auf dieser Website können Sie unverbindlich Kontakt aufnehmen und einen Gesprächstermin anfragen. Aufträge werden auf Grundlage eines individuellen Angebots vereinbart.
3. Leistungsumfang und Arbeitsweise
Maßgeblich sind die ausdrücklich vereinbarten Leistungen. Zusatzleistungen und nachträgliche Änderungswünsche werden einschließlich ihrer Auswirkungen auf Vergütung und Termine vor der Umsetzung abgestimmt. Wiederkehrende Pflege, Hosting, Domainverwaltung, Lizenzen und laufende Betreuung sind nur geschuldet, wenn sie vereinbart wurden.
Ob die Umsetzung KI-gestützt oder vollständig ohne Einsatz von KI erfolgt, wird im jeweiligen Auftrag festgelegt. Bei einer vereinbarten Umsetzung ohne KI werden für die beauftragte Gestaltung und Entwicklung keine KI-Werkzeuge eingesetzt. Bei KI-gestützter Arbeit bleibt ISAgroup für die vereinbarte Leistung verantwortlich.
Soweit wir Dritte als Erfüllungsgehilfen einsetzen, bleibt unsere Verantwortung nach den gesetzlichen Vorschriften bestehen. Verträge, die der Kunde unmittelbar mit einem Drittanbieter abschließt, sind hiervon zu unterscheiden.
4. Mitwirkung und Inhalte des Kunden
Der Kunde stellt die für die Durchführung erforderlichen Inhalte, Informationen, Freigaben und vereinbarten Zugänge rechtzeitig bereit. Er sorgt dafür, dass er über die notwendigen Rechte an von ihm überlassenen Texten, Bildern, Marken und sonstigen Materialien verfügt und deren vorgesehene Verwendung zulässig ist.
Verzögerungen, die auf einer fehlenden erforderlichen Mitwirkung beruhen, werden bei der Terminplanung angemessen berücksichtigt. Daraus entstehende zusätzliche Leistungen oder Kosten werden nicht pauschal fingiert, sondern nach den vertraglichen und gesetzlichen Voraussetzungen behandelt.
Vor Arbeiten an bestehenden Systemen stimmen die Parteien ab, wer die erforderlichen Datensicherungen erstellt. Vereinbarte Sicherungspflichten von ISAgroup bleiben unberührt. Hinweise auf kompromittierte Zugänge oder unzulässige Inhalte sind unverzüglich mitzuteilen. Eine verschuldensunabhängige Haftung des Kunden für jeden Missbrauch seiner Domain wird nicht begründet.
5. Preise und Zahlung
Es gelten die im Auftrag vereinbarten Preise. ISAgroup nimmt die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG in Anspruch; Umsatzsteuer wird nicht gesondert ausgewiesen.
Für individuell beauftragte Website-Projekte gilt, sofern nichts anderes individuell vereinbart wird: 50 % der vereinbarten Projektvergütung vor Beginn, 50 % nach Projektabschluss und, soweit eine Abnahme erforderlich ist, nach Abnahme. Rechnungen sind nach Zugang ohne Abzug zahlbar, soweit kein anderer Fälligkeitstermin vereinbart ist. Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.
Kosten für Domains, Hosting, Drittanbieter-Lizenzen und andere Fremdleistungen sowie deren Abrechnungsintervalle werden vor Beauftragung mitgeteilt und vereinbart. Wiederkehrende Entgelte, Laufzeiten und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Eine automatische Jahresabrechnung aller Leistungen wird durch diese AGB nicht begründet.
Einwendungen gegen Rechnungen gehen nicht dadurch verloren, dass sie nicht innerhalb einer kurzen Ausschlussfrist erhoben werden. Für Zahlungsverzug und dessen Folgen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen. Bei Entgeltforderungen zwischen Unternehmern beträgt der gesetzliche Verzugszinssatz neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB). Gesetzliche Rechte zur Zurückhaltung weiterer Leistungen bleiben bestehen; ein pauschales Recht zur Sperrung einer Website wegen jeder offenen Rechnung wird nicht vereinbart.
6. Fertigstellung, Abnahme und Mängel
Soweit eine Werkleistung geschuldet ist, stellen wir das vereinbarte Ergebnis zur Prüfung und Abnahme bereit. Die Abnahme sowie die Rechte bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Abnahme wird nicht allein durch das Verstreichen einer in diesen AGB bestimmten kurzen Frist fingiert.
Der Kunde teilt festgestellte Abweichungen vom vereinbarten Leistungsumfang möglichst konkret mit. Gesetzliche Mängelrechte und die gesetzlichen Voraussetzungen einer etwaigen Abnahmefiktion bleiben unberührt. Für laufende Dienst- oder Betreuungsleistungen gilt eine Abnahme nur, soweit sie ihrer Art nach erforderlich oder vereinbart ist.
7. Nutzungsrechte und Drittanbieter
An von ISAgroup erstellten und rechtlich geschützten Arbeitsergebnissen erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung die für den vereinbarten Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind diese einfach, zeitlich und räumlich unbeschränkt und umfassen den Betrieb und die Pflege der beauftragten Website. Eine weitergehende Übertragung, ausschließliche Rechte sowie eine Herausgabe bestimmter bearbeitbarer Quelldateien können gesondert vereinbart werden.
Für Open-Source-Komponenten, Schriften, Bilder, Software und sonstige Drittmaterialien gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Über für die geplante Nutzung wesentliche Einschränkungen und zusätzliche Lizenzkosten informieren wir vor deren verbindlicher Einbeziehung. Rechte Dritter werden durch diese AGB nicht erweitert.
Bei KI-gestützten Ergebnissen können Schutzfähigkeit und Exklusivität begrenzt sein. Eine nicht bestehende urheberrechtliche Schutzposition wird nicht zugesichert. Vereinbarte Prüf- und Leistungspflichten bleiben hiervon unberührt.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Parteien behandeln vertrauliche geschäftliche Informationen und Zugänge vertraulich und verwenden sie nur zur Durchführung des Auftrags. Personenbezogene Daten werden auf Grundlage der jeweils einschlägigen datenschutzrechtlichen Voraussetzungen verarbeitet. Diese AGB enthalten keine pauschale Einwilligung zur beliebigen Weitergabe von Daten.
Soweit ISAgroup personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, ist vor Beginn der betreffenden Verarbeitung eine erforderliche Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung zu schließen. Der Einsatz externer Dienste oder KI-Werkzeuge mit vertraulichen oder personenbezogenen Kundendaten wird unter Beachtung der vereinbarten Vertraulichkeit, der erforderlichen Rechtsgrundlagen und gegebenenfalls der Weisungen des Kunden abgestimmt.
Hinweise zur Verarbeitung beim Besuch dieser Website und bei Anfragen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
9. Haftung
ISAgroup haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie sowie nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ISAgroup bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Diese Regelungen gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Sie begründen keinen pauschalen Ausschluss für Datenverluste, die Verletzung eigener Leistungspflichten oder sämtliche Störungen im Internet. Für die Verjährung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
10. Referenzen und rechtliche Inhalte
Die Veröffentlichung eines Kundenprojekts als Referenz, die Nutzung des Kundenlogos oder eine Verlinkung als Referenz erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden.
Eine individuelle Rechtsberatung ist nicht Bestandteil der Webdesign-Leistung. Die technische Einbindung von Rechtstexten und eine etwaige Beauftragung hierzu befugter Rechtsdienstleister werden bei Bedarf gesondert vereinbart. Gesetzliche Haftung und ausdrücklich vereinbarte Leistungspflichten werden durch diesen Hinweis nicht ausgeschlossen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Ein ausschließlicher Gerichtsstand am Sitz von ISAgroup wird nur vereinbart, wenn beide Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind und kein zwingender gesetzlicher Gerichtsstand entgegensteht. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Änderungen dieser AGB gelten für bestehende Verträge nur nach entsprechender Vereinbarung. Im Fall einer unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Regelungen; der übrige Vertrag bleibt nach Maßgabe des Gesetzes bestehen.