Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ronny Schlichter, Josefstraße 8, 48231 Warendorf

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Webdesigners Ronny Schlichter - ISAgroup nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.

1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner absenden.


2. Weitergeleitete Aufträge

2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Webdesigner einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Webdesigner den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2.2 Die Angebote des Webdesigners sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.


2.3. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.


3. Zustandekommen des Vertrages & Leistungsumfang

3.1 Ein Vertrag mit dem Webdesigner kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Webdesigner zustande.

3.2 Als Vertragsbestandteile gelten die im Angebot beschriebenen und angenommen Positionen des Auftragnehmers.

3.3 Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation, dem Bestellformular sowie den jeweils geltenden monatlichen Sonderangeboten.

3.4 Sämtliche Registrierungskosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt u. a. das Premium Paket, Domainkosten und Maildomainkosten, o. ä. Je nach Leistung können auch weitere Registrierungskosten dem Auftragnehmer in Rechnung gestellt werden


4. Daten

4.1. Der Kunde stellt den Webdesigner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webdesigner nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertreten müssen des Webdesigners, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung aufzubewahren.

4.3 Der Kunde haftet für jeden Missbrauch, der aus seiner Domain hervorgeht. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass seine Domain gehackt und/oder durch Dritte zugänglich gemacht wurde, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren.


5. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.


6. Preise und Zahlungen

6.1 Die Rechnungsstellung erfolgt

50 % Voraus

50 % nach Projektabschluss

nach der gültigen Preisliste des Webdesigners bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.

6.2 Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Webdesigner und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Webdesigner ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen, seine Internetpräsenz zu sperren und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.

6.3 Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 1-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

6.4 Für Registrierungskosten erfolgt eine jährliche Abrechnung, die Rechnung ist fällig zum ausgewiesenen Zeitpunkt in der Rechnungsstellung


6.5 Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen können Mahnkosten gefordert werden. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die Höhe des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die Höhe des Verzugszinses 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz


7. Markenrechte/Copyrights

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Der Webdesigner ist berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Der Webdesigner ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden zu überprüfen

7.2 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen. Darüberhinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.

7.3 Das Copyright auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.

8. Haftung

8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

8.2 Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 7 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

8.3 Eine inhaltliche Haftung bzgl. Bild- und Videomaterialien, sowie Textstrukturen inkl. Textinhalte wird ausgeschlossen. Ebenso werden keine Prüfungen über das Nutzungsrecht und die dazugehörige Erlaubnis der Veröffentlichung seitens des Auftragnehmers angestellt.

8.4 Der Auftragnehmer erstellt die rechtlichen Inhalte*, diese können über einen (juristischen) Kooperationspartner erstellt und angefertigt werden. Bei Erstellung der rechtlichen Inhalte*, die über den Auftragnehmer erstellt und angefertigt werden, ist dies lediglich als Muster anzusehen und sollte einem (juristischen) Experten vorgelegt werden. Die rechtlichen Inhalte* die als Muster deklariert werden, ist jegliche Haftung durch den Auftragnehmer ausgeschlossen. Bei Erstellung der rechtlichen Inhalte*, die über einen (juristischen) Kooperationspartner erstellt und angefertigt werden, obliegt die Haftung dem Ausführer der jeweils erbrachten Leistung. *Rechtliche Inhalte = Allgemeine Geschäftsbedingungen / Datenschutzerklärung / Impressum

8.5 Erachtet der Webdesigner für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

8.6 Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

8.7 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernimmt der Webdesigner keine Haftung.

8.8 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).

8.9 Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.10 Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.


9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

9.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webdesigner gilt deutsches Recht.

9.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz des Webdesigners.



10. Werbe- und Nutzungsrecht

10.1 Jeder Kunde wird automatisch samt Firmenlogo inkl. Verlinkung der Firmenwebseite auf der Homepage des Auftragnehmers gelistet.

10.2 Falls dies vom Auftraggeber nicht erwünscht wird, so ist dies dem Auftragnehmer schriftlich mitzuteilen.